Sonntag 24. Juli 2011 15:54 Alter: 6 Jahre

Hartz IV: Extreme Kleiderübergröße kann Mehrbedarf rechtfertigen

Das SG Berlin hat einem Hartz IV-Empfänger mit einer Konfektionsgröße 68 wegen höherer Kosten einen monatlichen Mehrbedarf von 11,18 € zugestanden. Die Schuhgröße von 47 rechtfertigt einen Mehrbedarf nach Ansicht des Gerichts jedoch nicht.

Das Gericht hatte im Rahmen des Verfahrens zunächst den Markt für Übergrößen überprüft. Es stellte fest, dass es praktisch keine Gebrauchtangebote für die extreme Kleidergröße des Klägers gibt: Hosen und Oberbekleidung in Konfektionsgröße 68 waren nur selten zu finden. Vergleichsweise erschwingliche Angebote fanden sich nur im Internet und zwar bei der Firma Men Plus.

Nach der Berechnung des Gerichts wichen die günstigsten Preise für die XXXL-Mode immernoch ein Drittel von der im Regelsatz vorgesehenen Summe ab. Der ungedeckte Bedarf des Klägers für die übergroße Kleidung lag danach bei zusätzlichen 11,18 €.

Anders sah die Marktlage nach Recherchen des Gerichts bei Schuhen mit der Größe 47 aus. Hier böten Versandhändler und Schuhgeschäfte Ware an, die der im Regelsatz vorgesehenen Summe entsprechen. Die Gewährung eines Mehrbedarfs sei insofern nicht gerechtfertigt

(SG Berlin, Urt v. 24.01.2011 - S 90 SO 1636/09)