Mittwoch 26. August 2009 10:33 Alter: 8 Jahre

Unfallversicherungsschutz auch bei Alkoholgenuss

Eine Alkoholisierung als Beifahrer auf dem Weg zum Betrieb muss nicht den Schutz der Unfallversicherung ausschließen.

In dem Fall, den nun das LSG SchlH. entschieden hat, war ein Monteur als Beifahrer auf der Rückfahrt von einer Montagetätigkeit alkoholisiert gewesen, als es zum Unfall kam.

Die Versicherung wollte nicht zahlen. Es läge kein Arbeitsunfall vor, weil der Monteur aufgrund des Alkoholgenusses zu einer "zweckgerichteten Tätigkeit" nicht mehr in der Lage gewesen sei.

Das Gericht war anderer Meinung als die Unfallversicherung: Ein alkoholbedingter Leistungsausfall läge nur dann vor, wenn der Versicherte derart betrunken sei, dass er keine dem Unternehmen förderliche Tätigkeit mehr verrichten könne. Dies sei bei dem Versicherten nicht der Fall gewesen: Er sei nicht im Vollrausch gewesen. Zwar sei er auf dem Weg zum Auto zu Sicherheit gestützt worden, sei dann aber selber in das Auto gestiegen. Er sei in der Lage gewesen, sich zielgerichtet zu bewegen und zu artikulieren. Es habe somit zwar ein Leistungsabfall, aber kein Leistungsausfall vorgelegen. Nur ein Leistungsausfall hätte den Versicherungsschutz aber entfallen lassen

(LSG SchlH., Urt. v. 19.06.2008- L1 U 104/06)